Nutzungsbedingungen
Wichtige Informationen zu dieser Website:
Nutzungsbedingungen der Firma
kingnetz.de - Internetmarketing – klick-deine-Bank.de
Inh. Andre Semm
Leipziger Platz 5
D-99085 Erfurt
§ 1 Online Plattform klick-deine-Bank.de
1.) Die Website klick-deine-Bank.de (im Folgenden Website genannt) ist ein Telemedium im Sinne des Telemediengesetzes das von der Firma kingnetz.de-Internetmarketing, Inhaber: Andre Semm, Leipziger Platz 5, 99085 Erfurt betrieben wird.
2.) Die Website stellt eine Online Plattform bereit, die dazu dient, Vertragsabschlüsse hinsichtlich der Veräußerung von Waren und/oder der Erbringung von Dienstleistungen zwischen Nutzern und Anbietern zu vermitteln. Zu diesem Zweck können die Anbieter ihre Daten hinsichtlich der angebotenen Waren oder Dienstleistungen bei den Betreibern der Website hinterlegen, den Interessenten wird nach einem bestimmten Suchmuster (derzeit nach Postleitzahlen) sodann die Gelegenheit gegeben, mit einem für den Interessenten geeigneten Anbieter in Kontakt zu treten und diesem seine Daten zu übermitteln.
3.) Die Betreiber der Website werden bezüglich der vermittelten Geschäfte selbst nicht Vertragspartner. Ein Vertrag kommt diesbezüglich ausschließlich zwischen den Interessenten und den Anbietern zustande. Die Art und Weise des Vertragsschlusses und die Vertragsbedingungen sind daher allein Angelegenheit der Vertragsparteien (Interessenten und Anbieter). Die Betreiber der Website stellen lediglich den Kontakt zwischen den Parteien her. Die Betreiber bieten keinen Onlineshop oder sonstige Möglichkeiten die Waren oder Dienstleistungen direkt im Wege des Versandhandels zu erwerben an.
§ 2 Anmeldung
1.) Die Nutzung der Vermittlungsdienste der Website setzt für die Interessenten der Dienstleistung keine Anmeldung als Mitglied voraus. Es genügt für den Interessenten, seine Kontaktdaten in ein Formular einzugeben, diese Daten werden dann an den passenden Anbieter weitergeleitet. Die Weiterleitung der Daten ist völlig unverbindlich und kostenlos. Es kommt hierdurch weder ein Vertrag mit den Betreibern der Website, noch mit dem Anbieter der Waren und/oder Dienstleistungen zustande. Es besteht insoweit auch kein Anspruch auf Benennung eines geeigneten Anbieters. Soweit kein geeigneter Anbieter ermittelt werden konnte, wird dies dem Interessenten im Rahmen der Darstellung der Website mitgeteilt.
2.) Die Nutzung der Vermittlungsdienste der Website setzt für die Anbieter den Abschluss eines gesonderten Vertrages voraus und ist kostenpflichtig. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf die Anmeldung oder auf die Mitgliedschaft bei dem Onlineangebot.
3.) Die von der Website bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.
4.) Der bei der Anmeldung gewählte Mitgliedsname/E-Mail darf nicht aus einer Internetadresse bestehen und nicht die Rechte Dritter verletzen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. Die Betreiber der Website und/oder deren Mitarbeiter werden ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags/ Betriebsunterbrechungen
1.) Die Nutzung der Website oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann hinsichtlich der Anbieter der Waren und/oder Dienstleistungen an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver oder negativer Kundenrückmeldungen etc. und unterliegt einem gesondert abzuschließenden Vertrag.
2.) Das Internetportal klick-deine-Bank.de ist auf die technische Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit des Internets angewiesen. Auf Grund der technischen Gegebenheiten kann es während der Vertragslaufzeit seitens des Dienstleisters zu kurzzeitigen Unterbrechungen im Betrieb des Internetportals kommen. Dies ist insbesondere durch Wartungsarbeiten am Portal selbst und der Pflege der Daten bedingt. Weiterhin können auch Ausfälle durch technische Probleme beim Betreiber des Servers bestehen, die der Dienstleister nicht zu vertreten hat.
Kurzzeitige Unterbrechungen im Betrieb des Internetportals berechtigen den Dienstleistungsnehmer nicht zu einer Minderung der monatlichen Gebühr bzw. zur Vertragskündigung aus wichtigem Grund. Der Dienstleister gewährleistet, bezogen auf einen 12 Monatszeitraum, eine Verfügbarkeit des Internetportals von 95%. Wenn der Dienstleister an der Verpflichtung zum Betrieb und/oder zur Pflege des Internetportals durch Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse verhindert ist und dies auch nicht mit angemessenen Mitteln seitens des Dienstleisters hätte verhindert werden können, so können daraus keine Schadenersatzforderungen durch den Dienstleistungsnehmer geltend gemacht werden. Unvorhersehbare Ereignisse in diesem Sinne sind insbesondere höhere Gewalt, Krieg, innere Unruhen, Streik und Aussperrungen. Eine Haftung wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz bleibt unberührt. Das Nähere regelt ein gesondert abzuschließender Vertrag.
§ 4 Sanktionen bei Verstößen
1.) Die Folgenden Maßnahmen können seitens der Betreiber ergriffen werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder den gesondert abzuschließenden Vertrag verletzt:
- Kontrolle der über das System versandten Nachrichten
- Verwarnung von Mitgliedern
- Vorläufige Sperrung/Ausschluss von Mitgliedern
- Endgültige Sperrung/Ausschluss von Mitgliedern /fristlose Kündigung
2.) Bei der Wahl der Maßnahme werden auch die Interessen des betroffenen Mitglieds berücksichtigt, insbesondere bei Anhaltspunkten für nicht selbst verschuldete Verstöße.
3.) Mitgliedern kann endgültig die Nutzung der Website untersagt werden, wenn
- es wiederholt zu Kundenbeschwerden gekommen ist.
- die Sperrung zur Wahrung der Interessen der Betreiber der Website und/oder der Interessenten und/oder anderer Mitglieder erforderlich ist
- falsche Kontaktdaten bei der Anmeldung angegeben wurden.
4.) Im Falle der endgültigen Sperrung oder des Ausschlusses des Mitgliedes besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Anmeldegebühr und/oder bereits gezahlter Nutzungsgebühren. Die Nutzungsentgelte sind vielmehr vom Mitglied bis zum vereinbarten regulären Vertragsende weiter zu entrichten. Das Nähere regelt ein gesondert abzuschließender Vertrag.
§ 5 Vertragsschluss / Gebühren / Gebietsschutz
1.) Für die Interessenten an den angebotene Waren und/oder Dienstleistungen ist die Vermittlung an einen Anbieter unverbindlich und kostenlos.
2.) Für die Anbieter ist die Vermittlung kostenpflichtig. Der Vertrag kommt dabei wie folgt zustande:
- Anmeldung durch den Anbieter gemäß Anmeldeformular
- Verifizierung der E-Mail-Adresse des Anbieters
- nach erfolgreicher Bestätigung erhält der Anbieter seinen Vertrag, die Widerrufsbelehrung und die Nutzungsbedingungen per Email übersandt
- mit Eingang des Dienstleistungsvertrages beim Anbieter wird der Vertrag rechtskräftig.
3.) Folgende Gebühren sind von den Anbietern an den Betreiber zu leisten:
- Für die erstmalige Aufnahme in den Datenpool und die Sicherung von bis zu 10 verschiedenen Postleitzahlen
einmalig : 117,81 EUR inkl. 19% Mwst. (99,00 EUR netto)
- Für die Mitgliedschaft und Sicherung von bis zu 10 Postleitzahlen
monatlich: 23,80 EUR inkl. 19% Mwst. (20,00 EUR netto) - jede weitere zusätzliche Postleitzahl 2,38 EUR inkl. 19% Mwst. (2,00 EUR netto)
4.) Die Gebühren werden per Lastschrifteinzug vierteljährlich im Voraus vom Konto des Anbieters eingezogen.
5.) Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten, er verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn er nicht einen Monat vor Ablauf von einer der beiden Seiten schriftlich gekündigt wurde.
6.) Der Dienstleistungsnehmer erhält für die Vertragsdauer einen Gebietsschutz auf der Plattform. Dieser gilt für die von ihm gesicherten Postleitzahlen. Der Gebietsschutz bedeutet, dass kein weiterer Anbieter im gesicherten Gebiet eingetragen wird.
§ 6 Allgemeine Handlungsgrundsätze
1.) Kommt es auf Grund der Vermittlung durch die Website zur wechselseitigen Kontaktaufnahme zwischen dem Interessenten und dem Anbieter so soll sich der Anbieter um eine zügige und reibungslose Bearbeitung der Anfragen bemühen.
2.) Der Anbieter muss den Interessenten über sein Angebot und die Einzelheiten der Lieferung und der Zahlung vollständig informieren. Der Anbieter muss in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen oder die angebotenen Dienstleistungen zu erbringen.
3.) Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
4.) Es ist Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des Vermittlungsangebotes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam). Für jeden Einzelfall der künftigen Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot zahlt das Mitglied an die Betreiber der Website eine von den Betreibern zu bestimmende und im Streitfalle durch das zuständige Gericht zu überprüfende, angemessene Vertragsstrafe.
§ 7 Vertragsübernahme durch Dritte
Die Betreiber der Website sind berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Anbieter der Waren und/oder Dienstleistungen berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an die Betreiber zu kündigen.
§ 8 Freistellung
Die Mitglieder stellen die Betreiber der Website von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber den Betreibern der Website geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der Betreiber der Website einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
§ 9 Haftungsbeschränkung
1.) Die Betreiber der Website haften nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Anbietern oder Interessenten geleisteten Angaben und Erklärungen, die Identität der jeweiligen Parteien etwaiger Verträge und das Verhalten der Nutzer.
2.) Die Betreiber der Website sind nicht Partei etwaiger aufgrund der Vermittlung abgeschlossenen Verträge. Somit übernehmen die Betreiber der Website keine Gewährleistung für die von den Anbietern angebotenen bzw. veräußerten Waren oder Dienstleistungen.
3.) Maßnahmen der Betreiber der Website gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der Plattform erfolgen ausschließlich im eigenen Interesse sowie ggf. im Rahmen der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten. Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche.
§ 10 Änderung der Nutzungsbedingungen
1.) Die Betreiber der Website behalten sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.
2.) Die Betreiber der Website werden dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
3.) Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
